Briefwahl ab dem 17. September möglich

In Meißen wird Runde zwei der Oberbürgermeister-Wahl vorbereitet. Unterdessen scheint das bislang von Fairness geprägte Wahlkampf-Klima zu kippen.

Was zieht mehr: Amtsbonus oder Wechselstimmung? Das wird sich in Meißen am 23. September zeigen. An diesem Tag sind die wahlberechtigten Meißner erneut zur Abstimmung aufgerufen. Wer soll für die nächsten sieben Jahre als Oberbürgermeister die Stadtverwaltung führen? Noch ist nicht klar, unter wie vielen Kandidaten die Meißner in der zweiten Runde der OB-Wahl auswählen können.

In der ersten Runde standen noch fünf Bewerber auf dem Zettel. Weil keiner von ihnen über die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, geht es nun in Runde zwei, in der die einfache Stimmenmehrheit entscheiden wird.

Die Zahl der am 23. antretenden Kandidaten werde am 14. September feststehen, kündigt Katharina Reso, die Sprecherin der Meißner Stadtverwaltung an. „Alle fünf zugelassenen Wahlvorschläge sind zunächst automatisch bei der zweiten Wahl am 23. September dabei. Die Rücknahme von Wahlvorschlägen ist bis 14. September, 18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses möglich.“

Frank Richter, der in der ersten Runde als Herausforderer die meisten Stimmen bekam, will vor dem nächsten Wahlgang nicht nur seine bisherigen Unterstützer, sondern auch noch unentschiedene Wahlberechtigte für sich gewinnen. Gleiches plant der amtierende Oberbürgermeister Olaf Raschke, der sich für eine weitere Amtszeit bewirbt und in der ersten Wahlrunde hinter Frank Richter auf Platz zwei kam.

Ob die anderen drei Bewerber, deren Stimmenanteile deutlich hinter denen von Richter und Raschke lagen, in der zweiten Wahlrunde erneut antreten, bleibt bis spätestens zum 14. September offen. Martin Bahrmann für die FDP, Joachim Keiler für die AfD und Heiko Lorenz für die Sächsische Volkspartei können ihre Kandidatur aufrechterhalten oder zurückziehen. Am Abend des 14. September wird der Meißner Gemeindewahlausschuss offiziell feststellen, wer an Wahlrunde zwei teilnimmt. Die entsprechende Ausschusssitzung ab 18.30 Uhr im kleinen Saal des Rathauses ist öffentlich.

„Die Briefwahl ist dann ab Montag, dem 17. September, möglich“, sagt Stadt-Sprecherin Katharina Reso. Die Stadtverwaltung hat das Briefwahlbüro, in dem auch gleich abgestimmt werden kann, im Bürgerbüro an der Burgstraße eingerichtet. Am eigentlichen Wahltag, dem 23. September, werden die Wahllokale an den selben Orten eingerichtet, wie schon beim ersten Wahlgang. Die Abstimmung findet dann auch wieder zwischen 8.00 und 18.00 Uhr statt.

Die bis dahin verbleibende Zeit des Wahlkampfs ist allerdings schon jetzt anders geprägt, als der Wettbewerb vor Wahlrunde eins. Den hatte Kandidat Frank Richter noch als „fair“ bezeichnet. Nun gibt es aber sowohl aus dem Richter-, als auch aus dem Raschke-Lager Berichte über unsachliche Angriffe.

Unterstützer des amtierenden OBs, die vor dem ersten Wahlgang in einem Zeitungsinserat um Stimmen für Olaf Raschke geworben hatten, berichten in einem offenen Brief über verbale Angriffe und Unterstellungen, denen sie danach ausgesetzt gewesen seien. Frank Richter sieht sich dagegen einer Debatte um seine Rolle während der Friedlichen Revolution 1989 ausgesetzt. Während ihm Gegner absprechen, in dieser Zeit überhaupt ein Bürgerrechtler gewesen zu sein, bestätigen Personen wie der frühere Dresdner OB Herbert Wagner (CDU), dass Richter 1989 in Dresden ein Begründer der „Gruppe der 20“ war, die in der Stadt den friedlichen Machtübergang ermöglichte. Die aktuellen Debatten zwischen den Anhängern der beiden stimmenstärksten OB-Kandidaten werden vor allem über die sozialen Netzwerke des Internets ausgetragen.