Linke fordern neues Konzept für den Einzelhandel

Die Einzelhandelsbranche in Meißen kämpft mit Problemen. Stadträte der Linken wollen, dass ein neues Einzelhandelskonzept erarbeitet wird, mit dem sich auch Ansiedlungen steuern lassen.

Die Fraktion der Linken im Meißner Stadtrat fordert ein neues Einzelhandelskonzept für die Stadt. Einen entsprechenden Antrag wollen die Linken-Stadträte bei der nächsten Sitzung des Bauausschusses stellen. Ein neues Einzelhandelskonzept würde das bislang letzte zu diesem Thema erarbeitete Papier aus dem Jahr 2008 ersetzen: Inzwischen sei die Lage der Meißner Einzelhandelsbranche ein „sehr ernst zu nehmendes kommunalpolitisches Problem“ geworden, argumentieren die Stadträte der Linken.

Sie spielen damit auf den hohen Leerstand von Geschäften in Meißen an. Während vor allem in der Altstadt viele kleine Läden schlossen, bauen Supermärkte neu. Kritik gab es jüngst am Neubau von „Aldi“ am Neumarkt. Die Supermarktkette hatte eine neue Filiale eröffnet und im Gegenzug ihren Standort im Triebischtal aufgegeben. Der neue Markt ist zudem wohl größer, als viele Stadträte zunächst annahmen.

In Einzelhandelskonzepten analysieren Kommunen die aktuelle Lage der Branche im Gemeindegebiet: Wo sind welche Sortimente überdurchschnittlich vertreten, wo fehlen bestimmte Angebote? Daraus wird gefolgert, in welchen Teilen der Kommune sich welche Anbieter ansiedeln können und wo es nach Möglichkeit keine weiteren Ansiedlungen geben soll.

Im Jahr 2008 hatte der Stadtrat das Einzelhandelskonzept für Meißen nicht förmlich beschlossen. Damit hat es besonders im Hinblick auf gewünschte und unerwünschte Ansiedlungen kaum Verbindlichkeit. Beim nächsten Einzelhandelskonzept soll das anders werden. Die Linken fordern, dass der Stadtrat das neu erarbeitete Papier beschließt: So bekäme das Konzept eine Verbindlichkeit, heißt es in ihrem Antrag. Die Stadt könnte es dann auch heranziehen, wenn es um die Genehmigung von Ansiedlungen von Handelunternehmen geht.

Die Linken wollen laut ihrem Antrag mit dem neuen Einzelhandelskonzept auch ein Förderprogramm für Gewerbe-Ansiedlungen entwickeln. Wie das aussehen soll, ist noch nicht näher ausgeführt.