Neue Initiative meint: "Meißen kann mehr"

Die "Bürger für Meißen" melden sich in der Stadtpolitik zu Wort. Eines der Ziele der neuen Gruppe ist Präsenz bei der Oberbürgermeister-Wahl 2018.

„Meißen kann mehr“. Davon sind sie überzeugt. Und sie wollen es beweisen: Ein gutes Dutzend Meißner ergreift dafür die Initiative. Unter dem Namen „Bürger für Meißen“ wollen sie die Stadtpolitik verändern.

Walter Hannot, einer der Sprecher der Gruppe, stellte am 26. April deren Ziele erstmals öffentlich vor. Nummer Eins: Meißen brauche eine klare Zukunftsplanung. „Wir müssen zusammentragen und aufschreiben, wie sich die Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll.“ Diese Prioritätenliste will die Gruppe gemeinsam mit Bürgern und anderen Meißner Gruppen formulieren.

Nummer Zwei: Die „Bürger für Meißen“ wollen bei der 2018 anstehenden Oberbürgermeister-Wahl ein Wörtchen mitreden. „Die letzte OB-Wahl war ein Desaster“, sagt Walter Hannot. „Nicht wegen des Ergebnisses, sondern weil es im Vorfeld schon schwierig war, mehrere Kandidaten zu finden.“ Das solle 2018 anders sein.

Die Initiative „Bürger für Meißen“ widmet sich der Kandidatensuche. Wenn die Ziele für die Stadtentwicklung klar seien, wolle man eine Bewerberin oder einen Bewerber für den OB-Posten finden, die oder der zu Meißen passe. Über Namen und die Art, in der man sich an der Wahl beteiligt, werde im Herbst dieses Jahres zu reden sein. „Dann ist die Bundestagswahl vorüber und wir finden Aufmerksamkeit für die Meißner Themen.“

Ziel Nummer Drei wird bereits eher angesteuert. „Wir nennen es ‚Faktencheck’“, sagt Walter Hannot. Selbst Stadträte beklagten, dass ihnen für Entscheidungen wichtiges Hintergrundwissen fehle. Allzu oft würden in Meißen Themen zunächst nur hinter verschlossenen Türen und in kleinen Gremien behandelt. Die „Bürger für Meißen“ fordern mehr Öffentlichkeit und Transparenz. „Da werden wir nachhaken und nachfassen.“ Eine Forderung: Sachkundige Bürger sollen in die Arbeit der Stadtratsgremien einbezogen werden.

Bis jetzt stehen 13 Meißner mit ihrem Namen für die neue Initiative ein. Neben Walter Hannot, der schon im Meißner Kulturverein aktiv ist, sind etwa die Unternehmer Ute Czeschka und Ingolf Brumm, Winzerin Anja Fritz und der frühere Theater-Leiter Ulrich Bahrmann darunter. Ausgangspunkt ihres gemeinsamen Engagements sei Unzufriedenheit mit der jetzigen Stadtpolitik, sagt Ute Czeschka. „Da fehlt ein langfristiges Konzept. In Meißen agiert man derzeit eher willkürlich und ohne Plan: baulich, in den Bereichen Kultur und Soziales.“ Mangelnde Transparenz von Entscheidungen verstärke den Ärger.

Unmut darüber sei immer wieder zu hören, sagt Czeschka. „So etwas wird im kleinen Kreis geäußert.“ Man müsse sich aber vernetzen, um Änderungen durchzusetzen. „Wir wollen also nicht nur im Kämmerlein sitzen und lamentieren, sondern etwas tun.“ Höchste Zeit sei es dafür, meint Bau-Unternehmer Ingolf Brumm: „Optisch ist Meißen wunderschön geworden. Darauf kann man stolz sein. Aber es ist nicht gelungen, dieses Gefühl auch den Bürgern zu vermitteln.“

Bei einer Wahlbeteiligung von durchschnittlich 50 Prozent und der Präsenz von Protestgruppen wie der „Initiative Heimatschutz“ müsse man feststellen, dass Meißen zwar schöne Häuser habe, ein großer Teil der Bürger aber offenbar nicht mehr hinter der Politik stehe. Desinteresse sei ein starker Feind der Demokratie, sagt Brumm. „Wir wollen Impulse setzen, damit sich die Meißner wieder mehr beteiligen.“ Die neue Initiative ziehe dabei aber klare Grenzen. „Wir stehen dafür, dass alle Meißner Bürger dieser Stadt sind: egal ob sie schon lange oder erst kurz hier leben, egal aus welcher Region oder von welchem Erdteil sie kommen.“

Walter Hannot betont, dass die Initiative weder ein Verein noch an eine Partei gebunden sei. Anknüpfungspunkte zu den Parteien und Gruppen im Meißner Stadtrat werde man trotzdem suchen, so das CDU-Mitglied. „Wer etwas bewegen will, muss den politischen Weg nutzen und der führt über Wahlen. Die politische Willensbildung über Parteien allein ist aber nicht ausreichend.“

Die „Bürger für Meißen“ suchen derzeit weitere Unterstützer. In den kommenden Wochen arbeite man dann am Programm der Gruppe, sagt Hannot. Ziele für Meißens Stadtentwicklung sollen diskutiert und festgelegt werden. Wann und wie man das Gespräch mit den Meißnern sucht, ist noch offen. Kontakt zu den „Bürgern für Meißen“ gibt es bereits auf der Internetseite der Gruppe unter der Adresse www.buerger-meissen.de .