Neue Kita schon vor dem Baustart sehr begehrt

Die Stadt Meißen möchte die künftige Kindertagesstätte auf dem Kalkberg selbst betreiben. Doch das ist vielleicht gar nicht so einfach: Es gibt auch Begehrlichkeiten freier Träger.

Es könnte so einfach sein mit der neuen Kindertagesstätte auf dem Meißner Kalkberg. Die Stadt möchte die Einrichtung, deren Bau in diesem Jahr beginnen soll, am liebsten selbst betreiben. Die städtische Verwaltung listet gleich mehrere Vorteile auf.

Der Neubau wird am Querweg neben der von der Stadt unterhaltenen Förderschule (L) entstehen. Deren Sanierung ist geplant: Ein neues Blockheizkraftwerk könnte künftig Schule und Kita versorgen. Um Kostenvorteile und -aufteilung müsste nicht zwischen zwei Partnern gerechnet werden. Das neu gestaltete Außengelände der Schule könnte ohne größere Probleme von den Kita-Kindern mitgenutzt werden. Wäre die Stadt Betreiberin beider Einrichtungen, wäre es auch ein Leichtes, im Fall des Falles eine Personalvertretung zwischen Schulhort und Kita zu organisieren.

Finanziell nähme es sich nichts, ob die Stadt oder ein freier Träger die neue Kita betreibt, heißt es aus dem Meißner Familienamt. Die Stadt zahle für die eigenen Kindereinrichtungen ganz ähnliche Zuschüsse wie für die der freien Träger. Der Kostenvergleich basiert auf langjähriger Erfahrung: Derzeit werden von den zwölf Meißner Kitas acht von freien Trägern und vier von der Stadt betrieben. Auch das sei ein weiteres Argument, die neue Kindertagesstätte in eigener Hand zu behalten, so die Stadtverwaltung: Meißen habe bereits eine vielfältige Landschaft freier Kita-Träger.

Dennoch gab es bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats-Sozialausschusses noch keinen Beschluss, die künftige Kalkberg-Kita in städtischer Regie zu betreiben. Das Feld ist vermint, die Konkurrenz um die Betreiberschaft von Kitas offenbar stark. SPD-Stadtrat Matthias Rost warnt deshalb vor schnellen Beschlüssen: Die Stadtverwaltung solle erst gründlich prüfen, ob freien Trägern vielleicht sogar laut Gesetz ein Vorrang in der Kita-Betreiberschaft eingeräumt werden muss. Wäre es an dem, sei ein Votum für die Stadt als Betreiberin – offensichtliche Vorteile hin oder her – angreifbar.

Offenbar gibt es bereits vor dem Baustart Begehrlichkeiten freier Träger an der neuen Kita. Familienamtsleiterin Ines Ritter und Bürgermeister Markus Renner berichten, dass bereits eine Presseveröffentlichung über den geplanten Beschluss heftige Reaktionen auslöste. „Daran kann man sehen, dass es für die freien Träger ein interessantes Geschäftsfeld ist“, sagt Renner. „Nach der ersten Veröffentlichung zu dem Thema hatten wir bereits Anfragen von Verbänden.“ Ein freier Träger habe der Stadtverwaltung sogar mit rechtlichen Schritten gedroht, obwohl gar kein Ausschreibungsverfahren gestartet worden sei.

Eine offizielle Bewerbung eines freien Trägers für die Kalkberg-Kita habe es nicht gegeben. Dafür wäre auch eine formelle Ausschreibung der Betreiberschaft nötig. Die Stadt möchte diese jedoch nach Möglichkeit vermeiden.

Im Sozialausschuss beauftragten die Meißner Stadträte die Verwaltung, zunächst genau festzustellen, ob es einen Rechtsanspruch freier Träger auf die Ausschreibung gibt. Wenn ja, rückt das erklärte Ziel der Stadt, die neue Kita selbst zu betreiben, in die Ferne.

Daran änderte dann auch nichts, dass Meißen in absehbarer Zeit noch eine weitere neue Kita eines freien Trägers bekommen wird. Wie Bürgermeister Markus Renner sagt, haben die Elblandkliniken angekündigt, im kommenden Jahr in Meißen einen Betriebskindergarten zu eröffnen.