Ein Fonds fürs Grün und die Kunst am Bau

Meißen geht bei der Finanzierung von Stadtverschönerungsprojekten neue Wege. Ein "Verfügungsfonds" wird eingerichtet, den auch Privatleute füttern sollen.

„Wir wagen ein Experiment“, sagt Steffen Wackwitz, der Baudezernent der Meißner Stadtverwaltung. Das Experiment ist ein „Verfügungsfonds“. Gefüllt mit Fördegeld, privatem Kapital und städtischen Mitteln soll er die Erfüllung von Wünschen möglich machen. Mehr Grün in der Innenstadt? Kunst am Bau? Die Verschönerung von Brachen? Das kann sich Meißen vielleicht bald dank des Zusammenspiels von öffentlicher und privater Hand leisten.

Eine Verwaltungsvorschrift zum Städtebau-Förderprogramm macht die Gründung des Fonds ermöglicht. Bislang fiel manches kleineres Bauvorhaben in den Sanierungs- und Stadtumbaugebieten durchs Raster. „Nicht förderfähig“ hieß es, wenn beispielsweise neues Grün an sanierten Straßen gepflanzt werden sollte, wenn es darum ging, Kunst an Fassaden zu bringen oder neue Spielgeräte, Bänke, Müllkübel aufzustellen.

Stadtverschönerung durch „kleinteilige Projekte“, nennt es der Baudezernent. Immer wieder werde sie auch von den Meißner Bürgern gefordert. Mit dem Verfügungsfonds können und sollen sich die Bürger selbst daran beteiligen. Begrünung, neue Ausstattung und Kunst im öffentlichen Raum, Architekturwettbewerbe, Marketing und Leerstandsmanagement: Werden solche Vorhaben aus dem Verfügungsfonds bezahlt, übernimmt die Städtebauförderung die Hälfte der Kosten. Die andere Hälfte muss aus Mitteln der Stadt und mit privatem Engagement aufgebracht werden.

Spenden sind also nicht nur erwünscht, sondern dringend nötig, wenn der Fonds funktionieren soll. „Der private Anteil kann von Einzelpersonen, aber zum Beispiel auch von Unternehmen aufgebracht werden“, sagt Wackwitz. Die Kosten für die „kleinteiligen“ Stadtverschönerungsvorhaben sind gedeckelt. Pro Maßnahme sollen nicht mehr als 50.000 Euro ausgegeben werden.

Wer entscheidet aber, wofür das Geld des Verfügungsfonds verwendet wird? Meißens Stadtrat hat bei seiner jüngsten Sitzung nicht nur die Einrichtung des Fonds beschlossen, sondern auch den Oberbürgermeister beauftragt, dafür ein „lokales Entscheidungsgremium“ zu berufen. Stadtrat, Stadtverwaltung und das kommunale Wohnungsunternehmen SEEG sollten vertreten sein. Auf alle Fälle aber auch Meißner Privatleute, kündigt OB Olaf Raschke an. Wer Mitsprache hat, ist eher bereit, auch einen finanziellen Beitrag zu leisten: Das ist das Kalkül. Man schaffe „Anreiz für privates Engagement“, sagt Baudezernent Wackwitz.

Schon in den nächsten Tagen wolle man das Gremium der „Entscheider“ zusammenstellen, so der OB: „Damit kann der Fonds so schnell wie möglich genutzt werden.“